§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und der LTI-Metalltechnik über den Online-Shop der LTI-Youngsters.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB der Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil.

3. Kunden bzw. Besteller im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmer, als auch Verbraucher. Unsere Produkte sind nicht zum Kauf durch Minderjährige bestimmt. Minderjährige, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen über unseren Online-Shop keine Bestellungen aufgeben.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung unserer Produkte auf unserer Website bzw. in unserem Online-Shop stellen kein Angebot an den Kunden zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden selbst Bestellungen aufzugeben.

2. Der Kunde kann im Onlineshop aus dem Warensortiment ein Produkt anwählen. Durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" kann der Kunde das Kaufprodukt in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbes kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" ansehen. Sobald der Kunde die in den Warenkorb gelegten Artikel kaufen will, gelangt er durch Klicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" auf eine Seite, auf der zur Eingabe der persönlichen Daten aufgefordert wird. Nach Ausfüllen sämtlicher Pflichtfelder und Drücken des Buttons "Weiter zur Bestätigung Ihrer Bestellung" gelangt man zu einer Seite, auf der die Versandart und die Zahlungsart ausgewählt werden kann. Nach Festlegung der Versand- und Zahlungsart wird eine Übersicht des Warenkorbs mit Versandkosten und dem Endpreis angezeigt. Durch Klicken des Buttons "Angaben korrigieren" können sämtliche Eingaben geändert werden. Mit erneutem Drücken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" besteht keine Korrekturmöglichkeit mehr.

3. Die entsprechend vorstehender Regelung dargestellte Bestellung des Kunden stellt das Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde von uns eine E-Mail, mit der der Eingang der Bestellung bestätigt wird. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern soll lediglich über den Eingang der Bestellung informieren.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an den Kunden versendet wird, oder eine Auftragsbestätigung oder Rechnung an den Kunden versendet wird. Dabei kommt der Kaufvertrag zu dem jeweils früheren Termin der vorgenannten Ereignisse zustande.

4. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung oder einer Bestellung via Telefax stellt keine verbindliche Annahme durch LTI-Metalltechnik dar.

5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und ordnungsgemäßen Selbstbelieferung. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit von Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird eine etwaige Vorauszahlung unverzüglich zurückerstattet.


§ 3 Lieferung / Versand / Versandkosten

1. LTI-Metalltechnik versendet die Ware ausschließlich innerhalb Deutschlands.

2. Die Lieferung erfolgt innerhalb der auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Anzahl von Werktagen. Die Frist beginnt dabei bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt anstelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

3. In Fällen von Streik, Aussperrung, Betriebsstimmung, Energiemangel, Verkehrsstörung, höherer Gewalt, nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung oder anderer nicht von uns zu vertretender Lieferbehinderungen o.a. unvorhersehbarer Ereignisse sind wir berechtigt, einen etwaigen Liefertermin um die Dauer der Behinderung angemessen hinauszuschieben.

4. Sollte es aufgrund fehlerhafter Angaben des Kunden zu den Adressdaten zu zusätzlichen Kosten kommen, so hat der Kunde diese zu ersetzen. Die Verpflichtung des Kunden zum Ersatz der Kosten für eine erfolglose Anlieferung besteht ferner dann, wenn die Ware aufgrund baulicher Gegebenheiten vor Ort nicht angeliefert werden kann.

5. Sofern und soweit LTI-Metalltechnik mit den Lieferungen in Verzug kommen sollte und danach zum Schadensersatz verpflichtet sein sollte, wird nur der nachgewiesene konkrete Schaden ersetzt. Dieser ist zudem der Höhe nach beschränkt auf einen Betrag von 5% des Brutto-Rechnungsbetrages der jeweils verspäteten Lieferung. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nicht bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen durch uns.


§ 4 Versandkosten

Versand nur nach Anfrage (nur innerhalb Deutschlands, zzgl. Versandkosten).


§ 5 Zahlung / Preise

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder der Rechnung nichts anderes ergibt, werden Leistungen ausschließlich per Vorkasse erbracht.

2. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich ausschließlich Transport- und Versandkosten. Kosten für Verpackung, Transport und gegebenenfalls Versicherung werden gesondert berechnet.

3. Skontoabzüge werden nicht gewährt. Ein etwaiger Skontoabzug bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

4. Die Fälligkeit der Kaufpreisforderung entsteht sofort, also mit Abschluss des Kaufvertrags.

5. Wechsel oder Schecks haben keine Erfüllungswirkung.

§ 6 Gewährleistung

Soweit die Besteller Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Ist der Besteller jedoch eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und damit als Unternehmer anzusehen, so verjähren die gesetzlichen Gewährleistungsrechte ein Jahr nach gesetzlichem Gewährleistungsbeginn.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufgegenstandes vor.


§ 8 Haftung

1. Wegen der Verletzung nichtwesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung ausgeschlossen, es sei denn, es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen vor. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Unter wesentlichen Vertragspflichten verstehen sich vertragliche Verpflichtungen, deren Nichteinhaltung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf.

2. Der Haftungsausschluss und die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei einer Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.


§ 9 Gewerbliche Schutzrechte

LTI-Metalltechnik bleibt Inhaber aller Urheber- und Verwertungsrechte an denen dem Kunden im Rahmen der Auftragserfüllung überlassenen Konstruktionszeichnungen, Präsentationen, z. B. für Herstellungsverfahren, sowie sämtliche Abbildungen, Zeichnungen, Aufzeichnungen und sonstige Unterlagen, gleich ob in schriftlicher oder elektronischer Form, welche durch LTI-Metalltechnik angefertigt wurden. Sie dürfen ohne Genehmigung von LTI-Metalltechnik Dritten nicht zugänglich gemacht oder durch den Kunden verwertet werden.

Soweit nichts anderes vereinbart, übernimmt LTI-Metalltechnik keine Haftung dafür, dass die gelieferte Ware nicht gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt. Der Kunde ist verpflichtet, LTI-Metalltechnik unverzüglich Mitteilung zu machen, falls ihm gegenüber die Verletzung gewerblicher Schutzrechte gerügt wird.

Der Kunde hat dafür einzustehen, dass von ihm ggf. vorgelegte Ausführungszeichnungen nicht in Schutzrechte Dritter einzugreifen. LTI-Metalltechnik ist dem Kunden gegenüber nicht zur Prüfung verpflichtet, ob durch Angabe von Angeboten aufgrund eingesandter Ausführungszeichnungen im Falle der Ausführung irgendwelche Schutzrechte Dritter verletzt werden. Ergibt sich trotzdem eine Haftung von LTI-Metalltechnik, so hat der Kunde bei Regressansprüchen LTI-Metalltechnik schadlos zu halten. Untersagen Dritte unter Berufung auf Schutzrechte insbesondere die Herstellung und Lieferung derartiger Gegenstände ist LTI-Metalltechnik - ohne zur Prüfung der Rechtslage verpflichtet zu sein - berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und bei Verschulden des Kunden Schadenersatz zu verlangen. LTI-Metalltechnik behält sich das Recht vor, Aufträge (auch nachträglich) abzulehnen, welche

- Gegen geltendes Strafrecht verstoßen oder als Ordnungswidrigkeit geahndet werden
- Genehmigungspflichten unterliegen
- Offensichtlich rassistische, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, radikale oder sonstige verfassungsfeindliche Ziele verfolgen
- Sexistischer Natur sind
- Allgemeine ethische Grundwerte missachten oder aus sonstigen Gründen als sittenwidrig einzustufen sind.


§10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Für den Fall, dass der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu.

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen bekannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LTI-Metalltechnik GmbH, Im Flürlein 25, 74214 Schöntal-Berlichingen, Tel.: 07943/892-0, Fax: 07943/892-294, youngsters@lti-metalltechnik.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standard-Lieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Sachen wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Bestehen eines Widerrufsrechts

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies betrifft vor allem individuelle Artikel mit Namen, Daten oder ähnliches die nach Ihren genauen Vorgaben gefertigt wurden.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstandvereinbarung

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, ist alleiniger Gerichtsstand das für Schöntal-Berlichingen jeweils zuständige Gericht.


§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden bzw. lückenhaft sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.